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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Internetportals "KISSNOFROG.com"

Stand: 19. Dezember 2016
  1. Geltungsbereich, Abschluss eines Nutzungsvertrages
    1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzer von www.kissnofrog.com die in diesen AGB nachfolgend näher bezeichneten Dienstleistungen der OVC Online Video Communications GmbH (nachfolgend „KISSNOFROG“ genannt) auf www.kissnofrog.com nutzen können.
    2. Mit der Anmeldung auf www.kissnofrog.com erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Ohne Erklärung des Einverständnisses mit diesen AGB ist eine Anmeldung nicht möglich. Der Nutzer gibt durch die vollständig abgeschlossene Anmeldung ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung des Internetportals KISSNOFROG.com unter Einbeziehung dieser AGB ab. KISSNOFROG nimmt das Angebot durch die Freischaltung des sog. Nutzer-Accounts an.
    3. Der Vertrag über die Nutzung von KISSNOFROG als "Premium-Nutzer" kommt mit der Bestellung durch den Nutzer zustande.
    4. Die Premium-Mitgliedschaft beginnt mit der entsprechenden Freischaltung durch KISSNOFROG.
    5. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
    6. Um Mitglied von KISSNOFROG werden zu können, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.
  2. Dienstleistungen von KISSNOFROG
    1. KISSNOFROG betreibt ein Kontaktportal im Internet und stellt seinen Nutzern seine Datenbank mit Profilen und Informationen zu anderen Nutzern zur Verfügung, um ihnen zu ermöglichen, diese Nutzer kennen zu lernen. Alle registrierten Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil anlegen.
    2. Der Nutzer darf die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte auch außerhalb von www.kissnofrog.com nutzen, insbesondere auf eigenen Webseiten, und veröffentlichen. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Modifizierung, Bearbeitung und/oder Veröffentlichung von des vom Nutzer nicht zur Verfügung gestellten Bereiches von www.kissnofrog.com, ist nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung durch KISSNOFROG erlaubt.
    3. Sämtliche von KISSNOFROG auf www.kissnofrog.com auf der Grundlage dieser AGB angebotenen Dienstleistungen werden ausschließlich für private Zwecke angeboten.
    4. Die von KISSNOFROG auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen sind teilweise kostenpflichtig. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich als kostenpflichtige "Premium-Nutzer" anzumelden, bzw. ihre bereits bestehende kostenlose Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige "Premium-Nutzerschaft" umzuwandeln. Die „Premium-Nutzerschaft“ bietet erweiterte Möglichkeiten der Nutzung der Plattform, die dem Nutzer im Einzelnen vor Zugriff auf solche kostenpflichtigen Leistungen beschrieben werden.
    5. KISSNOFROG kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren und haftet demnach nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
  3. Preise
    1. Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von Ziffer 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.
    2. Die Nutzung bestimmter Dienste dieser Plattform kann kostenpflichtig sein und eine „Premium-Nutzerschaft“ erfordern. Zur Nutzung und Freischaltung kostenpflichtiger Dienste akzeptiert der Nutzer den Preis und die Annahme des Angebots durch Ausführung der von KISSNOFROG vorgegebenen Handlungsaufforderung, z.B. durch Klicken auf das jeweils angezeigte Bestätigungsfeld. Die Nutzer werden vor Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen.
    3. Im Falle der Nichtzahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen, hat KISSNOFROG das Recht, den Nutzer ohne vorherige Fristsetzung bis zur vollständigen Zahlung von der kostenpflichtigen Dienstleistung auszuschließen bzw. den Zugriff auf diese zu verweigern. Eventuelle Kosten in diesem Zusammenhang, wie Storni oder Bankgebühren, sind KISSNOFROG als Schadensersatz zu erstatten.
    4. KISSNOFROG behält sich vor, die auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen, ggf. nach Nutzergruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich, kostenpflichtig anzubieten. Zudem hat KISSNOFROG das Recht, Einnahmen mit Werbung auf www.kissnofrog.com zu erzielen.
  4. Widerruf

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht:

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der OVC Online Video Communications GmbH, Zippelhaus 3, 20457 Hamburg, Fax-Nr. (+49) 040 – 4921 9421, E-Mail-Adresse: widerruf@kissnofrog.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs:

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

  5. Zahlungsbedingungen
    1. Die Zahlung eines anfallenden Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an KISSNOFROG zu leisten. § 366 Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
    2. Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten unter anderem die automatische Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens, die Zahlung per Kreditkarte sowie gegebenenfalls weitere Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Bezahlung kann über einen von KISSNOFROG ausgewählten Drittanbieter erfolgen.
    3. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten oder sonstigen Zahlungsformen, erteilt der Nutzer KISSNOFROG eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung.
    4. Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, sind nicht auf Folgemonate übertragbar und werden nicht rückerstattet.
  6. Vertragsbeendigung des kostenfreien Basis-Nutzer Vertrages, Kündigung
    1. Der Nutzer kann den Vertrag zur kostenfreien Basis-Nutzerschaft jederzeit durch Abmeldung kündigen.
    2. KISSNOFROG ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und damit die Nutzungsberechtigung des Nutzers sofort zu beenden, wenn dieser
      1. gegen diese AGB, insbesondere die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer VIII und IX verstößt,
      2. KISSNOFROG oder andere Nutzer von KISSNOFROG.com schuldhaft schädigt
    3. Unbeschadet des vorstehenden Abs. 2 ist KISSNOFROG bei hinreichendem Verdacht einer Handlung im Sinne von vorstehenden Abs. 2 a. und b. auch berechtigt, den Nutzer so lange vorübergehend von der Nutzung von www.kissnofrog.com auszuschließen, bis der Sachverhalt hinreichend geklärt ist, um über die Fortsetzung des Vertrages zu entscheiden.
    4. Bei Vorliegen eines der Tatbestände im Sinne der vorstehenden Abs. 2 und 3 ist KISSNOFROG berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen bzw. zu entfernen.
    5. Ungeachtet des Vorstehenden ist KISSNOFROG berechtigt, www.kissnofrog.com, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. In diesen Fällen endet automatisch der Vertrag mit dem Nutzer und dessen Nutzungsberechtigung.
  7. Vertragsbeendigung des Premium-Nutzer Vertrages, Kündigungsfristen
    1. Die Premium-Nutzerschaft (Ziff II Abs. 4 dieser AGB) verlängert sich nach Ablauf des zunächst vereinbarten Vertragszeitraumes (z.B. 1, 3, 6, 12 oder 24 Monate) jeweils um eine weitere dem ersten Vertragszeitraum entsprechende Dauer. Die vom Nutzer gewählten Preise, Laufzeiten und Leistungen sind jederzeit im Rahmen einer Nutzerinformation nach Anmeldung unter dem Menüpunkt „Konto“ auf kissnofrog.com zu entnehmen. Eine Verlängerung findet nicht statt, sofern der „Premium-Nutzervertrag“ fristgemäß (Ziff VII Abs. 3) gekündigt wurde. Fällige Zahlungen werden von KISSNOFROG im Rahmen der vom Nutzer gewählten Zahlungsform eingezogen.
    2. Wird ein Testpaket nicht fristgerecht gekündigt, unterliegt es anschließend den in Ziff. VII. Abs. 1 beschriebenen Bedingungen, wobei sich der vereinbarte Vertragszeitraum (z.B. 1, 3, 6, 12 oder 24 Monate) nach der Angabe bei der Bestellung und in der Bestellbestätigung richtet und mindestens einen Monat beträgt.
    3. Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag zur Premium-Nutzerschaft, insbesondere zur Vermeidung der automatischen Verlängerung mit der bei der Bestellung und in der Bestellbestätigung angegebenen Frist zum Ende des laufenden Vertragszeitraums zu kündigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung.
    4. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Kontaktdaten finden sich oben unter IV. („Widerruf“). Die Kündigung muss Benutzername, Kunden-, Transaktions- und Vorgangsnummer enthalten.
    5. Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 14. Juni desselben Jahres).
    6. Der Vertrag ist durch KISSNOFROG ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder er
      1. gegen diese AGB, insbesondere die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer VIII und IX. verstößt,
      2. KISSNOFROG oder andere Nutzer von kissnofrog.com schuldhaft schädigt.
      Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.
    7. Nach Kündigung der Premium-Mitgliedschaft verändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Basis-Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.
  8. Anmeldung, Passwort, Nutzername und -account
    1. Die Nutzung der Dienstleistungen von KISSNOFROG setzt die vorherige Anmeldung auf www.kissnofrog.com voraus. Eine erfolgreiche Anmeldung und damit die Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss ist nur bei vollständigem, wahrheitsgemäßem und korrektem Ausfüllen der Pflichtfelder und nur mit einem frei wählbaren Passwort möglich.
    2. Jeder Nutzer darf nur einen Nutzer-Account einrichten. Mehrfach-Anmeldungen, bspw. unter Verwendung verschiedener E-Mail-Adressen, sowie Anmeldungen unter Vortäuschen einer fremden Identität sind untersagt. Der Nutzer-Account ist nicht übertragbar. KISSNOFROG behält sich vor, Nutzer-Accounts im Falle von nicht vollständigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
    3. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, KISSNOFROG hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. KISSNOFROG wird das Passwort eines Nutzers ebenfalls nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
    4. Der Nutzer kann vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen einen Nutzernamen frei wählen. Jeder Nutzername wird nur einmal vergeben. Es besteht kein Anspruch auf die Freischaltung des Nutzer-Accounts unter einem bestimmten Nutzernamen.
    5. Sämtliche Profilangaben dürfen keine E-Mail-, Internet- oder InstantMessenger-Adressen sowie keine Verletzungen von Rechten Dritter, insbesondere von Namensrechten, beinhalten. Der Nutzername darf insbesondere nicht rassistisch oder in sonstiger Weise diskriminierend sein. Wird KISSNOFROG auf die mögliche Verletzung von Rechten bzw. Gesetzen, insbesondere Namensrechten, durch die Wahl eines Nutzernamens hingewiesen, so wird KISSNOFROG den Nutzernamen ohne Prüfung sofort sperren. Eine Klärung der Namensrechte ist ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten vorzunehmen. Wünscht der Nutzer später die erneute Freischaltung des Nutzernamens, so ist er verpflichtet, KISSNOFROG die Klärung der Namensstreitigkeit und sein Recht, den Nutzernamen zu verwenden, in geeigneter Form nachzuweisen. Sofern die vorstehenden Nachweise nicht erbracht werden, ist KISSNOFROG berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.
  9. Nutzerpflichten und -verbote; Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte
    1. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Elementen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.kissnofrog.com oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit von www.kissnofrog.com oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen.
    2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte oder von ihm begangenen Handlungen verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügen kann. Der Nutzer versichert weiter, dass die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte sowie seine Handlungen im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern nicht gegen Rechte Dritter einschließlich Geschäftsgeheimnissen, gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht rassistisch, gewaltverherrlichend, pornographisch, bedrohend, belästigend, anstößig oder jugendgefährdend sind.
    3. Dem Nutzer ist untersagt, auf www.kissnofrog.com andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Beleidigungen, Obszönitäten o.ä.), politische oder weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder Inhalte mit politischen oder weltanschaulichen Zielsetzungen einzustellen (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Dem Nutzer ist ferner untersagt, auf www.kissnofrog.com eine fremde Identität vorzutäuschen.
    4. Dem Nutzer ist ferner untersagt, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verwenden, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
    5. KISSNOFROG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte Inhalte auf mögliche Verstöße gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu prüfen sowie Inhalte im Fall eines hinreichenden Verdachts auf solche Verstöße zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber KISSNOFROG keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gesperrter oder entfernter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist KISSNOFROG berechtigt, den Nutzer bei einem Verstoß gegen diese AGB von einer zukünftigen Nutzung der unter www.kissnofrog.com bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
    6. Wenn ein Mitglied einen Kontakt werben will und die Kontaktdaten dieses Kontaktes an KISSNOFROG weitergibt, muss das Mitglied zuvor die ausdrückliche Zustimmung des Kontaktes für die Verarbeitung dieser Daten durch KISSNOFROG einholen. Die Daten werden ausschließlich dafür genutzt, den Kontakt auf elektronischem Weg über KISSNOFROG und seine Dienste zu informieren. Diese elektronische Nachricht wird im Namen und über das Konto des Mitglieds versandt, das KISSNOFROG die Daten weitergegeben hat. Die Weiterleitung der Daten des Kontaktes an KISSNOFROG erfolgt freiwillig und unter alleiniger Verantwortlichkeit des Mitglieds.
  10. Rechteeinräumung
    1. KISSNOFROG gestattet dem Nutzer, während der Vertragsdauer die von KISSNOFROG unter www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
    2. Der Nutzer gestattet KISSNOFROG, die auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte für die Dauer und zum Zweck der Erbringung der unter www.kissnofrog.com abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt KISSNOFROG die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Der Nutzer gestattet insbesondere, dass alle Daten seines Profils, die bei KISSNOFROG für andere Nutzer sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Interessen, Foto, Alter, PLZ usw. an E-Mail-Adressen anderer Nutzer weitergeleitet werden, über mobile Applikationen (z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über www.kissnofrog.com und in anderen Medien öffentlich wiederzugeben, insb. öffentlich zugänglich zu machen und zu senden, sie zu vervielfältigen und zu verbreiten, um auf diese Weise den Interessentenkreis für das Profil des Nutzers zu vergrößern und auch die hierdurch bedingte Abrufbarkeit in Suchmaschinen-Caches auch nach Löschung des Nutzerprofils bzw. nach Vertragsbeendigung.
    3. Der Nutzer gestattet KISSNOFROG, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
    4. Unbeschadet der Rechteeinräumung gemäß vorstehender Abs. 1-3 ist KISSNOFROG berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte sowie sein Verhalten während eines Video-, Voice- oder Text-Chats zu Zwecken der Verfolgung von Rechtsverstößen den Rechteinhabern, zur Wahrnehmung der Rechte Berechtigten und den zuständigen Behörden zur Verfügung zu stellen.
    5. KISSNOFROG kann unter Umständen allgemeine soziodemographische Informationen auf anonymer Basis mit ausgewählten Partnern austauschen, damit diese ihre Anzeigen besser auf die Zielgruppe (nach Kategorien wie Alter, Geschlecht usw.) ausrichten können. In diesen Fällen übermitteln wir unseren Partnern keine Informationen, die Ihre Identifikation ermöglichen könnten.
    6. Jedes Mitglied kann bei seiner Einschreibung oder zu jedem späteren Zeitpunkt die Zusendung des Newsletters von KISSNOFROG und/oder die Zusendung der Werbeangebote von KISSNOFROG und/oder seinen Partnern per Mail verlangen und diese Zusendungen jederzeit kostenfrei über www.kissnofrog.com wieder abbestellen.
  11. Freistellung von Ansprüchen Dritter
    1. Der Nutzer versichert gegenüber KISSNOFROG, sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten inne- oder beim Berechtigten eingeholt zu haben (z.B. durch Lizenz, Einwilligung), während der Benutzung von KISSNOFROG keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt KISSNOFROG von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber KISSNOFROG geltend machen, die von dem Nutzer auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
    2. Im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehendem Abs. 1 ist der Nutzer verpflichtet, KISSNOFROG bei der Rechtsverteidigung, insbesondere durch Übermittlung erforderlicher Informationen, angemessen zu unterstützen.
    3. KISSNOFROG ist im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehendem Abs. 1 berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren und/oder zu löschen; die Sperrung bzw. Löschung wird erst dann wieder aufgehoben, wenn der Nutzer nachgewiesen hat, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt wurden.
  12. Gewährleistungsausschluss; Verfügbarkeit der Dienstleistungen
    1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass KISSNOFROG im Hinblick auf die unter www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen keine Garantie oder Gewähr für deren ununterbrochene Verfügbarkeit übernimmt. KISSNOFROG behält sich ausdrücklich vor, www.kissnofrog.com oder die auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
    2. KISSNOFROG übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen jederzeit sicher und fehlerfrei und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen und/oder abgerufen werden können.
    3. Die Nutzer von www.kissnofrog.com nutzen das Angebot von www.kissnofrog.com auf eigenes Risiko. Rechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Die Nutzer sind für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die sie im Zusammenhang mit der Nutzung von www.kissnofrog.com verursachen, allein verantwortlich.
    4. KISSNOFROG übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. KISSNOFROG gewährleistet auch nicht, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der KISSNOFROG-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen.
    5. www.kissnofrog.com kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten. KISSNOFROG kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht, macht sich die Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
  13. Haftung
    1. KISSNOFROG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von KISSNOFROG begrenzt auf den bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise vorhersehbaren Schaden.
    2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von KISSNOFROG.
    3. Schadensersatzansprüche gegen KISSNOFROG wegen der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verjähren nach Ablauf von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
    4. Die Haftung von KISSNOFROG für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt von vorstehenden Bestimmungen unberührt.
  14. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    1. KISSNOFROG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.
    2. Wesentliche Regelungen gemäß Ziffer 1 sind insbesondere solche über die Laufzeit der vertraglich vereinbarten Leistungen bzw. deren Art und Umfang einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
    3. Außerdem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich der Fall bei einer Änderung der Rechtssprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.
    4. Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten oder technische Dienstleister von KISSNOFROG ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.
    5. Bei Vertragsschluss vereinbarte Preise können nur zum Ausgleich gestiegener Kosten der Erbringung der Dienstleistungen unter www.kissnofrog.com durch Preiserhöhungen von Anbietern insoweit notwendiger technischer Leistungen (z. B. Provider und Webhoster) oder aufgrund einer Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer erhöht werden.
    6. Dem Nutzer werden – außer im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer – Änderungen gemäß Ziffer 1 – 5 mindestens sechs Wochen vor dem Beginn des folgenden Vertragszeitraums bekannt gegeben. Kündigt in diesem Fall der Nutzer den „Premium-Nutzervertrag“ binnen sechs Wochen nicht, erklärt er sich hierdurch mit der Geltung der geänderten Bedingungen, ab dem folgenden Vertragszeitraum einverstanden. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit der Kündigung, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens der Kündigung enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
  15. Schutzrechte von KISSNOFROG

    Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstigen Schutzrechte von KISSNOFROG ausschließlich KISSNOFROG zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von KISSNOFROG nicht genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf keinerlei Software des Angebotes von KISSNOFROG kopieren, dekompilieren oder sonst wie verändern, es sei denn, KISSNOFROG hat dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

  16. Datenschutz

    Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer hat für KISSNOFROG höchste Priorität. KISSNOFROG beachtet daher sämtliche Vorgaben des deutschen, europäischen und sonst ggf. anwendbaren Datenschutzrechts. KISSNOFROG wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verwendung der Daten der Nutzer sind in unseren Datenschutzhinweisen dargestellt, die von jeder KISSNOFROG-Seite aus erreichbar sind sowie heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden können.

  17. Hinweise auf Rechtsverletzungen

    KISSNOFROG hat im Umfeld der Video-, Text- und Voice-Chats und der einzelnen Nutzerprofile den sog. „Verstoß melden“-Button implementiert. Über diesen Button haben Personen, die der Auffassung sind, dass gegen ihr Schutzrecht oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, die Möglichkeit Kontakt mit KISSNOFROG aufzunehmen. Für eine Bearbeitung solcher Meldungen und für die Nachverfolgung behaupteter Rechtsverletzungen sind eindeutige, vollständige und korrekte Angaben zu den Tatsachen erforderlich, die den behaupteten Rechtsverstoß begründen.

  18. Schlussbestimmungen
    1. Auf diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KISSNOFROG und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
    2. Die etwaige Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmung dieser AGB, gleich aus welchem Grund, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.