KissNofrog

I. Geltungsbereich, Abschluss eines Nutzungsvertrages

• 1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzer von www.kissnofrog.com die in diesen AGB nachfolgend näher bezeichneten Dienstleistungen der OVC Online Video Communications GmbH (nachfolgend „KISSNOFROG“ genannt) auf www.kissnofrog.com nutzen können.
• 2. Mit der Anmeldung auf www.kissnofrog.com erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Ohne Erklärung des Einverständnisses mit diesen AGB ist eine Anmeldung nicht möglich. Der Nutzer gibt durch die vollständig abgeschlossene Anmeldung ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung des Internetportals KISSNOFROG.com unter Einbeziehung dieser AGB ab. KISSNOFROG nimmt das Angebot durch die Freischaltung des sog. Nutzer-Accounts an.
• 3. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
• 4. Um Mitglied von KISSNOFROG werden zu können, muss der User mindestens 18 Jahre alt sein.
• 5. KISSNOFROG behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn die Änderungen sind für den Nutzer unzumutbar. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf www.kissnofrog.com benachrichtigt. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn der Nutzer die Dienstleistungen auf www.kissnofrog.com weiter nutzt. Ein Widerspruch gilt als Kündigung und berechtigt KISSNOFROG zur sofortigen Löschung des Nutzer-Accounts. KISSNOFROG wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

II. Dienstleistungen von KISSNOFROG

• 1. KISSNOFROG stellt den Nutzern seine Plattform zur Verfügung, um den Nutzern zu ermöglichen, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und mit diesen zu kommunizieren. Die Nutzer erhalten auf www.kissnofrog.com die Gelegenheit, nach potenziellen Freunden und Partnern zu suchen.
• 2. Der Nutzer darf die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte auch außerhalb von www.kissnofrog.com nutzen, insbesondere auf eigenen Webseiten, und veröffentlichen. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Modifizierung, Bearbeitung und/oder Veröffentlichung von dem Nutzer nicht zur Verfügung gestellten Bereichen von www.kissnofrog.com ist nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung durch KISSNOFROG erlaubt.
• 3. Sämtliche von KISSNOFROG auf www.kissnofrog.com auf der Grundlage dieser AGB angebotenen Dienstleistungen sind sowohl für den privaten als auch für den kommerziellen Gebrauch bestimmt.
• 4. Die von KISSNOFROG auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen sind momentan kostenfrei. Die zukünftige Nutzung bestimmter kostenpflichtiger Dienstleistungen wird über ein internes Creditsystem abgerechnet. Der Nutzer kann jederzeit verschiedene Credit-Pakete kaufen. Auf die Preise sowie das grundsätzliche Creditsystem wird der Nutzer vor Erwerb noch einmal gesondert im Rahmen einer Nutzerinformation hingewiesen. KISSNOFROG behält sich vor, die auf www.kissnofrog.com angebotene Dienstleistungen, ggf. nach Nutzergruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich, kostenpflichtig anzubieten. Zudem hat KISSNOFROG das Recht, Einnahmen mit Werbung auf www.kissnofrog.com zu erzielen.

III. Anmeldung, Passwort, Nutzername und -account

• 1. Die Nutzung der Dienstleistungen von KISSNOFROG setzt die vorherige Anmeldung auf www.kissnofrog.com voraus. Eine erfolgreiche Anmeldung und damit die Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss ist nur bei vollständigem, wahrheitsgemäßem und korrektem Ausfüllen der Pflichtfelder und nur mit einem frei wählbaren Passwort möglich.
• 2. Jeder Nutzer darf nur einen Nutzer-Account einrichten. Mehrfach-Anmeldungen, bspw. unter Verwendung verschiedener E-Mail-Adressen, sowie Anmeldungen unter Vortäuschen einer fremden Identität sind untersagt. Der Nutzer-Account ist nicht übertragbar. KISSNOFROG behält sich vor, Nutzer-Accounts im Falle von nicht vollständigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
• 3. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, KISSNOFROG hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. KISSNOFROG wird das Passwort eines Nutzers ebenfalls nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
• 4. Der Nutzer kann vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen einen Nutzernamen frei wählen. Jeder Nutzername wird nur einmal vergeben. Es besteht kein Anspruch auf die Freischaltung des Nutzer-Accounts unter einem bestimmten Nutzernamen.
• 5. Der Nutzername darf keine E-Mail- oder Internetadresse sowie keine Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Namensrechten, beinhalten. Der Nutzername darf insbesondere nicht rassistisch oder in sonstiger Weise diskriminierend sein. Wird KISSNOFROG auf die mögliche Verletzung von Rechten bzw. Gesetzen, insbesondere Namensrechten, durch die Wahl eines Nutzernamens hingewiesen, so wird KISSNOFROG den Nutzernamen ohne Prüfung sofort sperren. Eine Klärung der Namensrechte ist ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten vorzunehmen. Wünscht der Nutzer später die erneute Freischaltung des Nutzernamens, so ist er verpflichtet, KISSNOFROG die Klärung der Namensstreitigkeit und sein Recht, den Nutzernamen zu verwenden, in geeigneter Form nachzuweisen. Sofern die vorstehenden Nachweise nicht erbracht werden, ist KISSNOFROG berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.

IV. Nutzerpflichten und -verbote; Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte

• 1. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Elementen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.kissnofrog.com oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit von www.kissnofrog.com oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen.
• 2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte oder von ihm begangenen Handlungen verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügen kann. Der Nutzer versichert weiter, dass die von ihm auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte sowie seine Handlungen im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern nicht gegen Rechte Dritter einschließlich Geschäftsgeheimnissen, gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht rassistisch, gewaltverherrlichend, pornographisch, bedrohend, belästigend, anstößig oder jugendgefährdend sind.
• 3. Dem Nutzer ist untersagt, auf www.kissnofrog.com andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Beleidigungen, Öbszönitäten o.ä.), politische oder weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder Inhalte mit politischen oder weltanschaulichen Zielsetzungen einzustellen (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Dem Nutzer ist ferner untersagt, auf www.kissnofrog.com eine fremde Identität vorzutäuschen.
• 4. Dem Nutzer ist ferner untersagt, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verwenden, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
• 5. KISSNOFROG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte auf mögliche Verstöße gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu prüfen sowie Inhalte im Fall eines hinreichenden Verdachts auf solche Verstöße zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber KISSNOFROG keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gesperrter oder entfernter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist KISSNOFROG berechtigt, den Nutzer bei einem Verstoß gegen diese AGB von einer zukünftigen Nutzung der unter www.kissnofrog.com bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
• 6. Wenn ein Mitglied einen Freund werben will und die Kontaktdaten dieses Freundes an KISSNOFROG weitergibt, muss das Mitglied zuvor die ausdrückliche Zustimmung des Freundes für die Verarbeitung dieser Daten durch KISSNOFROG einholen. Die Daten werden ausschließlich dafür genutzt, den Freund auf elektronischem Weg über KISSNOFROG und seine Dienste zu informieren. Diese elektronische Nachricht wird im Namen und über das Konto des Mitglieds versandt, das KISSNOFROG die Daten weitergegeben hat. Die Weiterleitung der Daten des Freundes an KISSNOFROG erfolgt freiwillig und unter alleiniger Verantwortlichkeit des Mitglieds.

V. Rechteeinräumung

• 1. KISSNOFROG gestattet dem Nutzer, während der Vertragsdauer die von KISSNOFROG unter www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
• 2. Der Nutzer gestattet KISSNOFROG, die auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter www.kissnofrog.com abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt KISSNOFROG die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über www.kissnofrog.com und in anderen Medien (insb. TV, Druckerzeugnisse) weltweit öffentlich wiederzugeben, insb. öffentlich zugänglich zu machen und zu senden, sie zu vervielfältigen und zu verbreiten.
• 3. Der Nutzer gestattet KISSNOFROG, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
• 4. Unbeschadet der Rechteeinräumung gemäß vorstehender Ziffern 1-3 ist KISSNOFROG berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte sowie sein Verhalten während eines Video- oder Voice-Chats zu Zwecken der Verfolgung von Rechtsverstößen den Rechteinhabern, zur Wahrnehmung der Rechte Berechtigten und den zuständigen Behörden zur Verfügung zu stellen.
• 5. KISSNOFROG ist berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung zu schalten sowie andere Promotionmaßnahmen, z.B. Werbespots für KISSNOFROG und Dritte, auch in anderen Medien (insb. TV, Druckerzeugnisse) durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit durch die Einstellung der Inhalte auf www.kissnofrog.com einverstanden.
• 6. KISSNOFROG kann unter Umständen allgemeine soziodemographische Informationen auf anonymer Basis mit ausgewählten Partnern austauschen, damit diese ihre Anzeigen besser auf die Zielgruppe (nach Kategorien wie Alter, Geschlecht usw.) ausrichten können. In diesen Fällen übermitteln wir unseren Partnern keine Informationen, die Ihre Identifikation ermöglichen könnten.
• 6. Jedes Mitglied kann bei seiner Einschreibung oder zu jedem späteren Zeitpunkt die Zusendung des Newsletters von KISSNOFROG und/oder die Zusendung der Werbeangebote von KISSNOFROG und/oder seinen Partnern per Mail verlangen und diese Zusendungen jederzeit kostenfrei über www.kissnofrog.com wieder abbestellen.
• 7. Die von dem Nutzer an KISSNOFROG eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung des Vertrages oder mit Entfernen der Inhalte aus dem Angebot von www.kissnofrog.com.

VI. Freistellung von Ansprüchen Dritter

• 1. Der Nutzer versichert gegenüber KISSNOFROG, sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten inne- oder beim Berechtigten eingeholt zu haben (z.B. durch Lizenz, Einwilligung), während der Benutzung von KISSNOFROG keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt KISSNOFROG von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber KISSNOFROG geltend machen, die von dem Nutzer auf www.kissnofrog.com eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
• 2. Im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehender Ziffer 1 ist der Nutzer verpflichtet, KISSNOFROG bei der Rechtsverteidigung, insbesondere durch Übermittlung erforderlicher Informationen, angemessen zu unterstützen.
• 3. KISSNOFROG ist im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehender Ziffer 1 berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren und/oder zu löschen; die Sperrung bzw. Löschung wird erst dann wieder aufgehoben, wenn der Nutzer nachgewiesen hat, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt wurden.

VII. Gewährleistungsausschluss; Verfügbarkeit der Dienstleistungen

• 1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass KISSNOFROG im Hinblick auf die unter www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen keine Garantie oder Gewähr für deren ununterbrochene Verfügbarkeit übernimmt. KISSNOFROG behält sich ausdrücklich vor, www.kissnofrog.com oder die auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
• 2. KISSNOFROG übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die auf www.kissnofrog.com angebotenen Dienstleistungen jederzeit sicher und fehlerfrei und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen und/oder abgerufen werden können.
• 3. Die Nutzer von www.kissnofrog.com nutzen das Angebot von www.kissnofrog.com auf eigenes Risiko. Rechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Die Nutzer sind für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die sie im Zusammenhang mit der Nutzung von www.kissnofrog.com verursachen, allein verantwortlich.
• 4. KISSNOFROG übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. KISSNOFROG gewährleistet auch nicht, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der KISSNOFROG-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen.
• 5. www.kissnofrog.com kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten. KISSNOFROG kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht, macht sich die Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

VIII. Haftung

• 1. KISSNOFROG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von KISSNOFROG begrenzt auf den bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von KISSNOFROG für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von KISSNOFROG.
• 2. Schadensersatzansprüche gegen KISSNOFROG verjähren nach Ablauf von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

IX. Schutzrechte von KISSNOFROG

• Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstigen Schutzrechte von KISSNOFROG ausschließlich KISSNOFROG zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von KISSNOFROG nicht genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf keinerlei Software des Angebotes von KISSNOFROG kopieren, dekompilieren oder sonst wie verändern, es sei denn, KISSNOFROG hat dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

X. Datenschutz

• Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer hat für KISSNOFROG höchste Priorität. KISSNOFROG beachtet daher sämtliche Vorgaben des deutschen, europäischen und sonst ggf. anwendbaren Datenschutzrechts. KISSNOFROG wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verwendung der Daten der Nutzer sind in unseren Datenschutzhinweisen dargestellt, die von jeder KISSNOFROG-Seite aus erreichbar sind sowie heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden können.

XI. Hinweise auf Rechtsverletzungen

• KISSNOFROG hat im Umfeld der Video- und Voice-Chats und der einzelnen Nutzerprofile den sog. „Verstoß melden“-Button implementiert. Über diesen Button haben Personen, die der Auffassung sind, dass gegen ihr Schutzrecht oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, die Möglichkeit Kontakt mit KISSNOFROG aufzunehmen. Für eine Bearbeitung solcher Meldungen und für die Nachverfolgung behaupteter Rechtsverletzungen ist es erforderlich, eindeutige, vollständige und korrekte Angaben zu den Tatsachen, die den behaupteten Rechtsverstoß begründen, zu haben.

XII. Vertragsdauer, Kündigung

• 1. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit durch Abmeldung kündigen.
• 2. KISSNOFROG ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und damit die Nutzungsberechtigung des Nutzers sofort zu beenden, wenn dieser
• a. gegen diese AGB, insbesondere die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer IV. verstößt,
• b. KISSNOFROG oder andere Nutzer von KISSNOFROG.com schuldhaft schädigt
• 3. Unbeschadet vorstehender Ziffer 2 ist KISSNOFROG bei hinreichendem Verdacht einer Handlung im Sinne von vorstehender Ziffer 2 a. und b. berechtigt, den Nutzer von der Nutzung von www.kissnofrog.com auszuschließen.
• 4. Bei Vorliegen eines der Tatbestände im Sinne der vorstehenden Ziffern 2 und 3 ist KISSNOFROG berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen bzw. zu entfernen.
• 5. Ungeachtet des Vorstehenden ist KISSNOFROG berechtigt, www.kissnofrog.com, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. In diesen Fällen endet automatisch der Vertrag mit dem Nutzer und dessen Nutzungsberechtigung.

XIII. Preise

• 1. Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von § 2 Abs. 1 dieser AGB ist teilweise kostenpflichtig. Die Teilnahme an einer Session ist kostenlos und der Nutzer zahlt lediglich für erfolgreich zustande kommende Kontakte.
• 2. Für die „Credits“ gelten die Preise, auf die der Nutzer vor Erwerb noch einmal gesondert im Rahmen einer Nutzerinformation hingewiesen wird.
• 3. Die von einem User einmal erworbenen Credits sind für die Zeit seiner Mitgliedschaft gültig.

XIV. Zahlungsbedingungen

• 1. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. § 366 Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
• 2. Sobald eine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird oder vor dem Erwerb eines „Credits“, wird der Nutzer noch einmal gesondert im Rahmen einer Nutzerinformation auf die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten hingewiesen.
• 3. Bei dem Erwerb der „Credits und der Angabe der entsprechenden Zahlungsvariante erteilt der Nutzer dem Bertreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.

XV. Schlussbestimmungen

• 1. Auf diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KISSNOFROG und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
• 2. Die etwaige Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmung dieser AGB, gleich aus welchem Grund, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.